Protokoll
Mitgliederversammlung der Lebenshilfe Calw e.V.
17. Mai 2025 im Lebenshilfehaus Neuhengstett
Anwesend waren acht Mitglieder und 1 Gast
Sitzungsleitung: Susan Rose
Protokoll: Verena Mack
Beginn: 11:11
Ende: 13:04
Tagesordnung
- Begrüßung und Eröffnung durch die 1. Vorsitzende
- Sitzungsgemäße Regularien
- Jubilare
- Vorstandsbericht
- Finanzbericht
- Aussprache und Entlastung des Vorstands
- Festlegung der Höhe der Mitgliedsbeiträge
- Beschlussfassung Satzungsänderung
- Vorstandswahl
- Wahl des Rechnungsprüfers
- Anträge
- Verschiedenes
- Schlusswort und Verabschiedung durch die 1. Vorsitzende
1. Begrüßung und Eröffnung durch die 1. Vorsitzende
Frau Susan Rose begrüßte die Anwesenden. Die Sitzung fand anders als angekündigt nicht im Gemeindehaus der evangelischen Kirchengemeinde nebenan, sondern im Lebenshilfehaus statt, da es keine Anmeldungen für das Betreuungsangebot während der Mitgliederversammlung gab und die eigenen Räumlichkeiten genutzt werden konnten. Die Lebenshilfe Calw bedankt sich bei der evangelischen Kirchengemeinde für die großzügige Zurverfügungstellung der Räume.
Frau Rose bat um eine Schweigeminute für die im vergangenen Jahr verstorbenen Vereinsmitglieder, Freunde, Mitarbeitenden und Betreuten der Lebenshilfe Calw.
2. Satzungsgemäße Regularien
Gem. § 8 Nr. 4 unserer Satzung wird die Versammlung durch die 1. Vorsitzende geleitet.
Die Mitgliederversammlung wurde gem. § 8 Nr. 3 unserer Satzung ordnungsgemäß einberufen und eine Tagesordnung vorgelegt. Demzufolge ist die Mitgliederversammlung gem. § 8 Nr. 5 unserer Satzung beschlussfähig.
Ein Gast wurde begrüßt, und darf nach einstimmigen Beschluss der Mitgliederversammlung beiwohnen.
Als Protokollantin bestimmt die Vorsitzende gem. § 8 Nr. 4, S. 2 unserer Satzung Fr. Verena Mack.
Für den TOP 6 „Aussprache und Entlastung des Vorstands“ übernimmt Martin Seufert, mit Zustimmung der Mitgliederversammlung, die Sitzungsleitung.
Für den TOP 9 „Vorstandswahl“ wird Ulrike Kling mit Zustimmung der Mitgliederversammlung die Sitzung leiten.
Zu TOP 11 „Anträge“ berichtet die Vorsitzende, dass im Vorfeld zwei Schriftstücke von Mitgliedern beim Vorstand eingegangen sind.
Fristgerecht ging der Antrag von Achim Schwarzer ein, der sich auf den TOP 8 „Beschlussfassung Satzungsänderung“ bezieht. Aufgrund der Hinweise von Herrn Schwarzer bringt der Vorstand ebenfalls einen Ergänzungsantrag zu TOP 8 ein.
Des Weiteren ging ein Schriftstück des Mitglieds Nina Stein am 12.5. per Mail ein. Womit die geforderte Frist gem. § 8 Nr. 7 unserer Satzung nicht eingehalten wurde. Eine Zulassung gem. § 8 Nr. 8 unserer Satzung wurde durch die Mitgliederversammlung abgelehnt.
Diese Mail von Fr. Stein stellt der Vorstand aber aus Transparenzgründen, jedem schriftlich anfragenden Vereinsmitglied zur Verfügung.
3. Jubilare
Die Vorsitzende Susan Rose ehrt die langjährigen Mitglieder der Lebenshilfe Calw. Die anwesende Ellen Beirow wurde für 50 Jahre Mitgliedschaft geehrt. Auch dieses Jahr wurden als kleines Präsent Gutscheine für das inklusive Café in Stammheim überreicht.
4. Vorstandsbericht.
Die Vorsitzende Susan Rose stellt den Geschäftsbericht über die Tätigkeit des Vorstands im Zeitraum 1.3.2024 bis 17.5.2025 vor. Es handelt sich hierbei um den Zeitraum seit der letzten ordentliche Mitgliederversammlung.
Die Lebenshilfe Calw hat derzeit 182 Mitglieder. Im vergangenen Jahr gab es achtzehn Eintritte und sieben Austritte.
Der Vorstand tagte seit der letzten ordentlichen Mitgliederversammlung vier Mal gemeinsam mit den Beisitzern, weitere sieben Mal mit einer kleineren Gruppe und hatte drei Klausurtagungen. Themen der Vorstandsarbeit waren unter anderem: die Überarbeitung der Satzung, Kalkulation von Veranstaltungen, Finanzierungsanträge und Nachweise für Förderzuschüsse, die GWW, die Belegung des Lebenshilfehauses und die IT-Ausstattung des Büros. Am 24.11.2024 wurde eine außerordentliche Mitgliederversammlung abgehalten, in der die Übertragung der GWW-Anteile an die Stiftung Zenit beschlossen wurde. Es wurden drei Mitarbeiterabende mit den ehrenamtlichen Mitarbeitern in den Offenen Hilfen durchgeführt, insgesamt vier Tage beschäftigte man sich mit Bewerbungsgesprächen und nahm an den Inklusionstagen teil. Als Vereinsfeste wurde ein Sommerfest und eine Weihnachtsfeier organisiert. Neben den Veranstaltungen in der Offenen Hilfe organisierte man einen Info-Abend zum Behindertentestament und zwei Info-Abende zur Finanzierung für die Angehörigen.
Die hauptamtliche Mitarbeiterin in der Verwaltung Frau Kirchherr hatte im Juli 2024 einen schweren Unfall und ist leider seitdem krankgeschrieben. Der Vorstand hofft auf eine baldige Rückkehr. Die zweite Kraft im Büro, Verena Krockenberger, arbeitet seit etwa einem Jahr bei der Lebenshilfe Calw und hat viele der anfallenden Arbeiten im Büro alleine aufgefangen. Der Vorstand bedankt sich vielmals für ihren tollen Einsatz. Als weitere Entlastung ist seit Kurzem Frau Auch-Schwarz auch Teil des Büro-Teams.
Die hauptamtliche Mitarbeiterin für die Offenen Hilfen ist seit September 2024 Frau Isabel Müller. Sie hatte das Jahresprogramm für 2025 erstellt und koordiniert die Veranstaltungen in den Offenen Hilfen. In der Betreuung sind derzeit rund zwanzig Ehrenamtliche aktiv. Diese Truppe mit ihrem unermüdlichen Einsatz ist der Kern unserer Arbeit als Lebenshilfe Calw. Das Jahresprogramm für 2025 hat nun auch wieder Angebote im Kinder- und Jugendbereich. Darunter sind auch Ferienbetreuungen, die als Inklusionsprojekt auch für Geschwisterkinder geöffnet sind. Bei den Veranstaltungen im Erwachsenenbereich weckten die Reisen und Auswärtstermine eine große Nachfrage. Veranstaltungen im Lebenshilfehaus selbst sind allerdings oft leider nur schlecht besucht. Da das Haus sehr oft leer steht, ist es aber das Ziel der offenen Hilfen vorrangig die Veranstaltungen im Haus auszuweiten. Auch sollen mehr Veranstaltungen inklusiv geöffnet werden. Daneben arbeitet Müller daran, die Finanzierungsmöglichkeiten für Teilnehmende aus betreuten Wohneinrichtungen wie der GWW zu verbessern.
5. Kassenbericht
Die Kassiererin Ulrike Kling berichtet.
Kassenprüfung 2023
Die Buchhaltung wurde wie für 2022 vom Steuerbüro Neufang durchgeführt. Die Bilanz für das Jahr 2023 wurde am 14.05.25 unter Anwesenheit der Rechnungsprüferin Frau Mittermeyer besprochen. Das Jahr 2023 schließt mit einem deutlichen negativen Vereinsergebnis. Zur Deckung dieses Ergebnisses wurde eine Entnahme aus der Ergebnisrücklage vorgenommen.
Die wirtschaftliche Lage im Jahr 2023 war weiterhin sehr angespannt. Herr Zündel, unser Steuerberater, betonte, dass durch die getroffenen Maßnahmen größere Probleme verhindert werden konnten.
Eine Vorstellung der größeren Einnahmen und Ausgaben des Jahres 2023 wurde bereits bei der vergangenen ordentlichen Mitgliederversammlung vorgenommen.
Die vollständige Bilanz 2023 lag zur Einsicht aus.
Wirtschaftsjahr 2024
Aufgrund einer Umstellung auf einen neuen Kontenrahmen ist die Bilanz für das Jahr 2024 noch nicht vollständig fertiggestellt. Eine kurzfristige Erfolgsrechnung für Dezember 2024 kann allerdings vorgestellt werden. Laut dieser hat die Lebenshilfe Calw das Jahr 2024 mit einem positiven Vereinsergebnis beenden können. Anders als für 2023 mussten keine Entnahmen aus den Rücknahmen entnommen werden und die Bildung neuer Rücklagen in den kommenden Jahren ist angestrebt. Im Jahr 2024 wurden keine größeren Anschaffungen getätigt. Ein Überblick über die großen Posten der Einnahmen und Ausgaben des Jahres wurde verlesen. Auch der aktuelle Stand der offenen Rechnungen zum 31.3.2025 wurde verlesen und das aktuelle Bankvermögen mitgeteilt.
Frau Kling freut sich, dass die finanzielle Lage des Vereins stabilisiert werden konnte und ist zuversichtlich, dass wie diese positive Entwicklung zeigt, der Verein für seine Zukunft auf dem richtigen Weg ist.
Nach dem Kassenbericht teilt Frau Kling mit, dass sie aus gesundheitlichen Gründen nicht erneut für das Amt der Kassiererin zur Verfügung steht und bedankt sich für die gute Zusammenarbeit und das ihr entgegengebrachte Vertrauen.
6. Aussprache und Entlastung des Vorstands
Entlastung 2021 & 2022
Bei der letzten ordentlichen Mitgliederversammlung ist von einer Entlastung des Vorstands und der Kassenführung abgesehen worden aufgrund des in TOP 9 des damaligen Protokolls ausgeführten Sachverhaltes. Am Tag dieser Mitgliederversammlung ist dieser Vorgang noch nicht abgeschlossen. Am 16.05.2025 wurde dem Vorstand von der zuständigen Rechtsanwältin mitgeteilt, dass eine Entlastung für die betreffenden Jahre möglich wäre, ohne dass dadurch der eventuelle Anspruch gegen die Versicherung beeinträchtigt wird.
Eine Aussprache für diese Jahre ist bereits erfolgt, weshalb nur eine Entlastung ohne Aussprache stattfindet. Die jetzige Vorsitzende Susan Rose beantragte die Entlastung des damaligen Vorstands für die genannten Jahre.
Der Entlastung des Vorstands und der Kassenführung für das Jahr 2021 erfolgte einstimmig.
Ebenso erfolgte die Entlastung des Vorstands und der Kassenführung für das Jahr 2022 einstimmig.
Aussprache und Entlastung für den Jahresabschluss 2023 und den vorgestellten Geschäftsbericht 2024/25
Die Sitzungsleitung wurde von Martin Seufert übernommen. Es gab keine Frage zu den vorgestellten Berichten, weshalb Mitglied Seufert eine Entlastung des Vorstands für den Jahresabschluss 2023 und den Geschäftsbericht für den Zeitraum 2024/25 beantragte.
Der Entlastung des Vorstands für den Jahresabschluss 2023 stimmten alle vier stimmberechtigten Anwesende zu. Es gab keine Enthaltungen und keine Gegenstimmen.
Der Entlastung des Vorstands für den Zeitraum 2024/25 stimmten alle vier stimmberechtigten Anwesende zu. Es gab keine Enthaltungen und keine Gegenstimmen.
7. Festlegung der Höhe der Mitgliedsbeiträge
Die Höhe des Mitgliedsbeitrags der Lebenshilfe Calw beträgt seit längerer Zeit 30€.
Von diesen 30€ muss der Verein pro Mitglied 11€ an die Bundesvereinigung der Lebenshilfe und 9€ an den Landesverband Baden-Württemberg abgeben.
Dem Verein bleiben somit pro Mitglied nur 10€, was angesichts der allgemeinen Teuerungen finanziell doch eng werden kann. Hinzu kommt, dass beide Dachverbände derzeit über eine Erhöhung der Beitragszahlungen diskutieren und diese in absehbarer Zeit umsetzen wollen. Daher möchte der Vorstand eine moderate Erhöhung des Mitgliedsbeitrags um 10€ von 30€ auf 40€ ab dem Jahr 2026. Für Menschen mit Beeinträchtigung soll der Beitrag weiterhin bei 30€ liegen. Grund hierfür ist, dass für Menschen mit Beeinträchtigung nur 3€ statt 11€ an die Bundesvereinigung gezahlt werden müssen.
Der Erhöhung des Mitgliedsbeitrags auf 40€ stimmten alle acht stimmberechtigten Anwesende zu. Es gab keine Enthaltungen und keine Gegenstimmen.
8. Beschlussfassung Satzungsänderung
Antrag Achim Schwarzer
Gem. der ergänzten Tagesordnung beriet die Versammlung zunächst über den Antrag des Mitglieds Achim Schwarzer, welcher der Versammlung vorschlug auf das „Gendern“ in der neuen Satzung zu verzichten. Das vollständige Verzichten auf „Gendern“ wurde hier verstanden als eine Nutzung des generischen Maskulinums. In der Diskussion sprach sich der Vorstand für eine möglichst genderinklusive Sprache in der Lebenshilfe Calw und damit auch in ihrer Satzung aus. Der Antrag in der Satzung der Lebenshilfe Calw auf das „Gendern“ zu verzichten wurde einstimmig abgelehnt.
Ergänzender Antrag Vorstand für eine Änderung auf eine rechtskonforme Schreibweise
Der Hinweis des Mitglieds Schwarzer hat dankenswerterweise den Vorstand darauf aufmerksam gemacht, dass Schreibweisen mit dem Gendersternchen in Baden-Württemberg zu einer Ablehnung von Satzungseintragungen führen können.
Daher schlägt der Vorstand vor, den Satzungsentwurf dahingehen zu ändern, dass vorwiegend substantivierte Bezeichnungen verwendet werden (z.B. Mitarbeitende statt Mitarbeiter*innen) Nachrangig dazu werden andere inklusive Schreibweisen wie etwa Doppelungen (beispielsweise „der/die Vorsitzende/r“) genutzt.
Der Vorstand beantragt, diese formalen Korrekturen nach einem erfolgten Beschluss über die Neufassung der Satzung nachträglich vornehmen zu dürfen, ohne dass die korrigierte Fassung erneut der Mitgliederversammlung zur Zustimmung vorgelegt werden muss.
Der Antrag wurde mit acht Ja-Stimmen angenommen. Es gab keine Enthaltungen und keine Gegenstimmen.
Antrag auf Satzungsänderung
Wie im vergangenen Jahr angekündigt erarbeitete der Vorstand eine weitgehende Neufassung der Satzung, um diese zu aktualisieren und den Verein besser handlungsfähig zu machen.
In der Vergangenheit hatten nicht oder nicht hinreichend geklärte Sachverhalte in der Satzung für Schwierigkeiten im Handeln des Vereins gesorgt. Ausgangslage für die Satzungsüberarbeitung war die Mustersatzung, die die Bundesvereinigung zur Verfügung stellt. Der erarbeitete Satzungsentwurf wurde als Synopse gemeinsam mit der Einladung zur Mitgliederversammlung an alle Mitglieder verschickt. Zudem wurde am Abend vor der Mitgliederversammlung durch den Vorstand ein Informationsabend zur Satzung angeboten, der allerdings von niemandem wahrgenommen wurde.
Beisitzer Ludger Gröting erläuterte den Anwesenden zu den jeweils einzelnen §§ die vorgeschlagenen Änderungen. Diese betreffen neben Anderem:
- eine Klärung der Arten der Mitgliedschaften mit Möglichkeiten zur eingeschränkten Stimmenübertragung
- die Schaffung eines geschäftsführenden Vorstands und eine Schärfung der Aufgaben der verschiedenen Vereinsgremien (Mitgliederversammlung und Vorstand)
- eine Verlängerung der Wahlperiode von 2 auf 3 Jahre
- der Corporate Governance Codex und die Corporate Compliance der Bundesvereinigung Lebenshilfe bilden die Grundlage einer guten und rechtssicheren Vorstandsarbeit
Nach der Vorstellung des Entwurfs gab es keine weiteren Fragen der Mitgliederversammlung.
Aus der Mitgliederversammlung wurde der Antrag gestellt nicht einzeln über jede zu ändernde Regelung abzustimmen, sondern über die gesamte Satzungsänderung in einem einzigen Abstimmungsvorgang. Dieser Antrag wurde ohne Gegenstimme oder Enthaltung angenommen.
Der Änderung der Satzung auf den in der Synopse vorgestellten und in der Sitzung erläuterten Text mit der formalen Korrektur auf eine rechtskonforme Genderformulierung stimmten alle acht stimmberechtigen Anwesenden zu. Es gab keine Enthaltungen und keine Gegenstimmen.
Die neue Satzung wird mit dem Eintrag in das Vereinsregister gültig werden.
9. Vorstandswahl
Ulrike Kling übernimmt die Sitzungsleitung und berichtet:
Der Vorstand besteht aktuell aus der 1. Vorsitzenden Susan Rose, dem 2. Vorsitzenden Herbert Bühler, der Kassiererin Ulrike Kling, der Schriftführerin Verena Mack und den Beisitzern Ludger Gröting, Petra Hirsch und Heinz Reutter. Für den gesamten Vorstand läuft die Amtszeit mit dieser Mitgliederversammlung aus.
Vom ehemaligen Vorstand kandidieren Susan Rose und Verena Mack erneut für ihre bisherigen Ämter.
Ludger Gröting kandidiert für das Amt des 2. Vorsitzenden und für das Amt des Kassierers wird Martin Seufert vorgeschlagen.
Interessenten für den Beisitz konnten im Vorfeld der Versammlung leider nicht durch den Vorstand gefunden werden.
Aus dem Kreis der anwesenden Mitglieder gab es keine weiteren Kandidaturen für den Beisitz oder ein Vorstandamt.
Als 1. Vorsitzende wurde Susan Rose mit acht Ja-Stimmen gewählt. Es gab keine Enthaltungen und keine Gegenstimmen.
Als 2. Vorsitzender wurde Ludger Gröting mit sieben Stimmen gewählt. Es gab eine Enthaltung und keine Gegenstimmen.
Als Kassierer wurde Martin Seufert einstimmig gewählt. Es gab keine Enthaltungen und keine Gegenstimmen.
Als Schriftführer wurde Verena Mack mit acht Ja-Stimmen gewählt. Es gab keine Enthaltungen und keine Gegenstimmen.
Die gewählten Personen nahmen alle die Wahl an.
Der neue Vorstand erklärte, dass er versuche, im kommenden Vereinsjahr Beisitzer zu kooptieren.
Diese Wahl erfolgt noch nach der alten Satzung. Die Wahlperiode des gewählten Vorstands dauert damit bis zur ordentlichen Mitgliederversammlung 2027.
Der neugewählte Vorstand bedankt sich bei den ausgeschiedenen Vorstandsmitgliedern für ihren Einsatz und ihre intensive Mitgestaltung an der ehrenamtlichen Führung des Vereins.
10. Wahl des Rechnungsprüfers
Die derzeitige Rechnungsprüferin Birgit Mittermeyer erklärte sich bereit, das Amt weiterhin auszuführen. Aus den anwesenden Mitgliedern meldeten sich keine weiteren Interessenten.
Zur Rechnungsprüferin wurde Birgit Mittermeyer mit acht Zustimmungen gewählt. Es gab keine Enthaltungen und keine Gegenstimmen.
11. Anträge
Weitere Anträge lagen nicht vor..
12. Verschiedenes
Es gab kein Redebeitrag unter Verschiedenes.
13. Schlusswort und Verabschiedung durch die 1. Vorsitzende
Die 1. Vorsitzende Susan Rose bedankt sich für die Teilnahme an der Mitgliederversammlung und schließt die Sitzung. Der Vorstand läd zum anschließenden gemeinsamen Ausklang im Garten des Lebenshilfehaus ein.
Protokoll finalisiert Stuttgart, den 24.05.2025
